Die Affäre um Cristian Wulff

Kurze Zusammenfassung

Die Affäre um den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff (im Amt vom 30.06.2010 bis 17.02.2012) begann im Dezember 2011 und führte im Februar 2012 zu seinem Rücktritt. Sie unterteilt sich wie folgt:

Kreditaffäre

Es ging zunächst um den Vorwurf, Wulff habe im Februar 2010 im niedersächsischen Landtag eine Kleine Anfrage, die auf die Finanzierung seines Eigenheims zielte, unzutreffend beantwortet.
Das Ehepaar Wulff hatte im Oktober einen privaten Kreditvertrag über 500.000 Euro mit einem Zinssatz vier Prozent unterzeichnet. Kreditgeberin ist Edith Geerkens, die Ehefrau des Unternehmers Egon Geerkens der Wulff seit 33 kennt, und der auch schon Christian Wulffs Studium teilweise finanziert hatte.

Medienaffäre

Die BILD-Zeitung veröffentlichte am 13. Dezember 2012 Details zu dem obigen Kredit. Im Januar 2013 stellt sich heraus, das Wulff, am 12. Dezember 2012 (offenbar in Kenntnis der bevorstehenden Veröffentlichung) den Chefredakteur des Boulevardblatts, Kai Diekmann, telefonisch kontaktiert hatte. Er hinterließ auf dessen Anrufbeantworter eine Nachricht, um die Veröffentlichung, unter Androhung einer Strafanzeige, zu verhindern. Der Text der Mailbox-Nachricht wurde nie veröffentlicht, jedoch haben zahlreiche Zeitungen Abschnitte daraus zitiert.

Verlauf

  • Am 16. Februar 2012 beantragte die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität von Christian Wulff, um Ermittlungen wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung einzuleiten.
  • Am 17. Februar 2012 erklärt Wulff seinen Rücktritt.
  • Am 8. März 2012 wird Wulff wird mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet.
  • Am 9. April 2012 lehnt Wulff das Angebot der Staatsanwaltschaft Hannover, das Verfahren gegen eine Geldauflage von mehreren zehntausend Euro einzustellen, ab.
  • Am 12. April 2013 erhebt Staatsanwaltschaft Anklage wegen Bestechung und Bestechlichkeit beim Landgericht Hannover gegen Wulff und seinen Ex-Sprecher Olaf Groenewold.
  • Am 27. August 2013 lässt das Gericht die Anklage zu, reduziert den Vorwurf jedoch auf Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme.
  • Am 27. Februar 2014 werden Wulff und Groenewold freigesprochen, Groenewold allerdings wegen einer falschen eidesstattlichen Versicherung verwarnt.
    Das Gericht erklärte, das Wulff „für die erlittenen Durchsuchungen“ eine Entschädigung zustehe Die Staatsanwaltschaft legte zunächst Revision gegen das Urteil ein, nahm diese am 13. Juni 2014 wieder zurück, so dass der Freispruch rechtskräftig ist.

Rücktritt

Anlässlich des zum Amtsende üblichen Großen Zapfenstreichs am 8. März 2012 für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff entflammte eine öffentliche Diskussion über den Anspruch auf diese Auszeichnung. In Berlin demonstrierten einige hundert Bürger gegen diese Ehrung Wulffs. Unter kam dabei die Vuvuzela, eine berüchtigte Lärmtröte aus Südafrika, als Krachmacher zum Einsatz.
Als Gäste nahmen u. a. die deutsche Bundeskanzlerin, Außenminister Guido Westerwelle und weitere Mitglieder der Regierung teil.
Hingegen sagten die vier anderen noch lebenden Bundespräsidenten a. D. – Horst Köhler, Roman Herzog, Richard von Weizsäcker und Walter Scheel – sowie der Präsident und der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts ihre Teilnahmen ab.

Details

Im Laufe der Zeit, enthüllte der Skandal noch zahlreiche weitere Facetten, eine vollständige Liste gibt es hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Wulff-Affäre

Auch die Staatsanwaltschaft Berlin hatte sich mit einigen Aspekten der Affäre beschäftigt, sah jedoch keinen Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten und stellte am 1. Juni 2012 das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen ein.

Zu den persönlichen Freunden von Christian Wulff gehört auch Carsten Maschmeyer, der Gründer des Allgemeinen Wirtschaftsdiensts (AWD) einem Unternehmen das sich auf die Vermittlung von Versicherungen spezialisierte. Maschmeyer gehörte zu den Gästen bei Wulffs Hochzeit im Jahr 2008 und hatte 2007 eine Werbekampagne für das Buch „Besser die Wahrheit“ (in dem Wulff sein privates und politisches Leben beschreibt) mit knapp 43.000 Euro aus seinem Privatvermögen finanziert.

Der Bundespräsident in der Presse

Fernseh-Bericht vom 03.01.2012 zu der Kredit-Affäre von Christian Wulff mit Erwähnung von bundespraesident-gesucht.de und der Facebook-Gruppe "Rücktritt jetzt!" am Ende des Videos (Dauer insgesamt: 1 Minute 37 Sekunden).

Das Presseecho zu Wulffs Anruf bei der Bildzeitung ist verheerend: Die Frankfurter Allgemeine titelt: „Von allen guten Geistern verlassen“ und Welt Online bezeichnet den Bundespräsidenten als „Stromberg im Schloss Bellevue“.


Auf Twitter gab es unter dem Hash Tag #wulfffilme eine größere Ansammlung von umformulierten Filmtiteln zum Thema Wulff:

  1. Kachelmann_NEWS: Die unerträgliche Leichtigkeit des Kredits.
  2. d_lacorte: Präsidenten am Rande des Nervenzusammenbruchs.
  3. Master_Schnief: Für eine Hand voll Euro.
  4. Rincewind251964: Die verlorene Ehre des Christian Wulff.
  5. Steinhoefel1: Vom Gelde verweht.
  6. FKTVTwipsy: Einer flog übers Eigenheim.
  7. pedesen: How I Met Your Money.

 

Bundespräsident — Der erste Mann im Staat